Solseit Redaktion


Aus der Fraktion - Februar2021



Autor: Johannes Baumgärtner
Gemeinde: March
Rubrik: CDU
Ausgabe: 5/2021


Dramatischer Haushalt in March

In vielen Fraktionssitzungen, meist online, haben wir uns mit dem Gemeindehaushalt eingehend beschäftigt. Ein Großteil der Investitionen fließt in die Projekte Gemeinschaftsschule, Sozial-Wohnungsbau, Erschließung Gewerbegebiet Neufeld sowie Sanierung des Kapellenwegs. Große Einsparpotentiale sind hier nicht zu realisieren.

Bewusst ist uns, wie auch im Rat und Verwaltung, das strukturelle Defizit in March. Auch darüber, dass wir genau diesen ins Positive bringen müssen. Bei einer lediglich 12,8%igen Kostendeckung der Kita-Ausgaben dürfen gerade hier kreative Modelle in Betracht gezogen werden. Ob es für March eine Möglichkeit darstellen könnte, wissen wir erst nach eingehender Überprüfung. Wir sind alle gefordert, auch was unsere Gewerbesteuer- und Grundsteuersätze angeht, für eine Besserung der Haushaltslage diese zu prüfen. Die miserable Haushaltslage fordert alle im Gemeinderat und Verwaltung, diese riesige Herausforderung zu meistern. "Die Verabschiedung der letzten Haushalte fiel dem Gemeinderat schon sehr schwer, aber im Haushaltsplan für 2021 hat sich die Situation nochmals zugespitzt, sie ist dramatisch", so Johannes Hügele in seiner Haushaltsrede. Doch es gilt den Blick nach vorn zu richten, um gemeinsame Lösungen erzielen zu können. Letztlich haben wir uns mehrheitlich für den Haushalt 2021 entschieden.

ÖPNV – derzeit mehr als ein Reizwort.

Mit einer über 70%igen Reduzierung des öffentlichen Nahverkehrs in March, wie auch zum Teil in unseren Nachbargemeinden, geben wir uns auf keinen Fall zufrieden. Daher haben wir uns als CDU-Fraktion (wie auch andere Gemeinderatsfraktionen) bereits im zurückliegenden Jahr 2020 damit eingehend befasst. Wir haben uns an unsere Landtags-Abgeordneten wie auch Entscheidungsträger des Verkehrsausschusses Baden-Württemberg gewandt und stehen im engen Kontakt mit unserem Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald. Es freut uns, dass sich unser Kreisrat Helmut Mursa auch dafür einsetzt, so dass ein öffentlicher Termin Anfang März zusammen mit dem zuständigen Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg, kurz ZRF, in March abgehalten werden kann, sofern uns die Corona-Pandemie dazu die Chance lässt. Eine Online-Veranstaltung wäre die Alternative, die jedoch den persönlichen Kontakt nicht ersetzen kann.

Erfreulich für unsere Fraktion ist, dass sich Johannes Hügele als Fraktionsvorsitzender hat wählen lassen. Wir wünschen ihm dabei gutes Gelingen und viel Freude.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und insbesondere den persönlichen Austausch mit Ihnen. Zur Kontaktaufnahme eignet sich dazu unsere Homepage www.cdu-march.de. Klicken sie rein, wir freuen uns über Ihren Online-Besuch.

Ihre CDU-Fraktion, Johannes Baumgärtner, stv Fraktionsvorsitzender